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Bildungsausgaben

Leere Kassen, leere Köpfe, die zweite

(dgb-jugend, 18. Februar 2009) Die amtliche Website der Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) ist immer wieder einen Besuch wert. Aktuell steht dort: "Wir müssen jetzt, in der Krise, Investitionen tätigen, die unsere Zukunft sichern. Investitionen in Bildung und Wissenschaft sind der richtige Weg, denn sie sind der Schlüssel zu unserem künftigen Wohlstand." (Siehe www.bmbf.de).

Man reibt sich verwundert die Augen: War es nicht immer wichtig, in die Bildung zu investieren? Warum will Frau Schavan jetzt mehr Geld investieren? Wo will sie es hernehmen? Warum haben ihre Vorgänger so zögerlich investiert? Wieso macht sie es anders? Macht sie es anders? Oder sind das nur Lippenbekenntnisse? Viele Fragen, keine Antworten.

Die Website der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft bietet zumindest Fakten: "Gesicherte Zahlen nennt der Bundesfinanzbericht für die Jahre 1995 bis 2005: Demnach erhöhten sich öffentliche und private Bildungsausgaben seit 1995 unterproportional im Vergleich zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Der Anteil der Gesamtausgaben des öffentlichen und privaten Bereichs für Bildung am BIP ging zwischen 1995 und 2005 von 6,9 auf 6,3 Prozent zurück. Tendenz: weiter sinkend - nach vorläufigen Berechnungen betrug der BIP-Anteil 2006 nur noch 6,2 Prozent, siehe http://gew.de.

Sei es drum: Jetzt, in der Krise, soll es Geld regnen: 8,666 Milliarden Euro sollen in die Bildungsinfrastrukturen fließen. "Das ist die größte Bildungsoffensive, die es je gab!", so Bundesbildungsministerin Annette Schavan, siehe www.bmbf.de/....

Aber richtig Begeisterung mag angesichts dieser Ankündigungen nicht aufkommen. Höchstens bei den Handwerkern. Und es ist auch bezeichnend, dass ausgerechnet im Zusammenhang mit diesen Investitionen das Wort "Nachhaltigkeit" - sonst immer dabei - nicht auftaucht.

Man weiß im Bildungsministerium wohl allzu gut, dass man mit neuer Farbe für Hörsaal und Mensa nicht wirklich die Qualität der Lehre verbessert. Geld müsste vor allem in zusätzliches und bestehendes Personal der Hochschulen, Schulen und Kitas investiert werden, aber wie weit man davon noch entfernt ist, zeigt die aktuelle Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst. Angebot der Länder: "Sechs Monate erst mal gar nichts, ab 1. Juli 2009 dann 4,2 Prozent mehr und für das ganze Jahr 2010 wieder kein Plus." (siehe http://tarif-oed.verdi.de/...). So sieht er aus, der "künftige Wohlstand".



Siehe auch unser Meldung Leere Kassen, leere Köpfe

 

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