(dgb-jugend, 28. Juli 2008) Die Bundesausbildungsförderung (Bafög) kann teilweise als Einkommen beim Arbeitslosengeld II (ALG II) angerechnet werden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke schreibt, gilt das für den Bafög-Teil, der zur Bestreitung des Lebensunterhalts zur Verfügung steht.
Dagegen sei der Teil, mit dem Ausbildungskosten abgedeckt würden, nicht anzurechnen. Der anrechnungsfreie Ausbildungskostenteil werde pauschal mit 20 Prozent der Förderung angenommen, da der exakte Anteil gesetzlich nicht geregelt sei.
Das Bundesarbeitsministerium habe die Empfehlung des Petitionsausschusses, das Bafög nicht anzurechnen, wenn Ausbildungsgebühren zu leisten sind, zwar erwogen, werde sie "nach eingehender Prüfung" jedoch nicht umsetzen.
Näheres dazu unter:
Siehe auch unsere Rubrik Bafög
Dagegen sei der Teil, mit dem Ausbildungskosten abgedeckt würden, nicht anzurechnen. Der anrechnungsfreie Ausbildungskostenteil werde pauschal mit 20 Prozent der Förderung angenommen, da der exakte Anteil gesetzlich nicht geregelt sei.
Das Bundesarbeitsministerium habe die Empfehlung des Petitionsausschusses, das Bafög nicht anzurechnen, wenn Ausbildungsgebühren zu leisten sind, zwar erwogen, werde sie "nach eingehender Prüfung" jedoch nicht umsetzen.
Näheres dazu unter:
- Kleine Anfrage: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/083/1608343.pdf
- Antwort der Bundesregierung: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/086/1608645.pdf
Siehe auch unsere Rubrik Bafög
Übersicht über unsere Beratungsangebote vor Ort für studentische Jobber und Praktikanten.
Wozu überhaupt Gewerkschaften - das fragt sich nicht nur mancher deutsche Arbeitgeber: "What have the unions ever done for us?" aus Australien jetzt mit deutschen Untertiteln! Eine deutsche Version gibts hier. Mehr Videos auf dem ver.di-Campus-Kanal aus dem Ruhrpott.
Gegen Armut: Heike Makatsch und Jan Josef Liefers erklären in einem aufsehenerregenden Film, wieso wir eine Finanztraktionssteuer brauchen.
