(dgb-jugend, 17. September 2010) Nachdem die Bundesregierung im Frühjahr eine Anhebung der BAföG-Förderung auf bis zu 670 Euro monatlich beschlossen hatte, hatten viele Studierende gehofft, schon im neuen Semester davon zu profitieren - Pustekuchen! Noch im Juni 2010 hieß es großspurig, die Erhöhung solle schon im Herbst in Kraft treten - doch dann machte der Bundesrat einen Strich durch diese Rechnung, denn die Länder tragen einen Teil der BAföG-Kosten und wollten nicht noch mehr dafür geben.

Die BAföG-Erhöhung liegt nun im Vermittlungsausschuss, wo ein erster Versuch einer Einigung am Mittwoch gescheitert ist. Bund und Länder sind dabei gleichermaßen heuchlerisch- denn die Notwendigkeit einer Erhöhung ist auf allen Seiten unstrittig.

Der Bund hat gerade ein Stipendienprogramm beschlossen, das 450 Millionen Euro kostet, aber nach ersten Prognosen vor allem den Kindern aus höheren sozialen Schichten hilft - aber 350 Millionen Euro für die BAföG-Erhöhung hat er angeblich nicht. Die Länder tragen ohnehin den kleineren Anteil der BAföG-Kosten und wissen, dass die gesamte BAföG-Finanzierung neu verhandelt werden müsste, wenn sie sich zukünftig an Erhöhungen nicht beteiligen wollen. Bis solche Verhandlungen zu einem guten Ende kommen, müssten noch viele Studierendengenerationen darben.

DGB und Gewerkschaften fordern deshalb Bund und Länder auf, ihre Streitigkeiten nicht auf dem Rücken der Studierenden auszutragen. Vor allem den Kindern aus sozial schwachen Familien, die auf jeden Cent BAföG angewiesen sind, wird dadurch das Studieren noch mehr erschwert.
 
Zur Pressemitteilung des DGB: hier.

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Meldung von "Students at work" zum Scheitern der BAföG-Erhöhung im Bundesrat: hier.

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