Im Januar 2005 hat das Bundesverfassungsgericht der Bundesregierung untersagt, Studiengebühren in der Bundesrepublik zu verbieten. Die Bundesländer sollen allein entscheiden, ob sie Studierende zur Kasse bitten oder nicht. Im folgenden haben wir euch einige Informationen zum Thema zusammengestellt.

• Material/Stellungnahmen des DGB
• Material/Stellungnahmen der Mitgliedsgewerkschaften
• Demos
• Hintergrundinfos zum Thema Studiengebühren
• Weiteres

• DGB, ver.di, GEW: Stellungnahme zum Anhörungsentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes und anderer Gesetze (PDF-Dokument, 112 KB, hier veröffentlicht am 2. Februar 2006)
• DGB-Bezirksvorsitzenden: Stellungnahme vom 11. März 2005
• DGB-Jugend: Hat den Krefelder Aufruf (PDF-Dokument, 75 KB) des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren unterzeichnet und zusätzlich ein eigenes Positionspapier
• Weiter Stellungnahme und Informationen des DGB, zu finden unter www.dgb.de/...
• DGB: Pressemitteilung zu den Plänen der niedersächsischen Regierung, es den Hochschulen des Landes zu überlassen, ob sie Studiengebühren erheben, zu finden unter www.niedersachsen.dgb.de/...
• DGB NRW fordert die Hochschulen auf in Sachen Studiengebühren der Uni Münster zu folgen, mehr unter www.nrw.dgb.de/...

(PDF-Dokument, 18 KB) erarbeitet.

• ver.di-Bundesvorstand: Es bleibt beim Nein zu Studiengebühren (PDF-Dokument, 112 KB, zu finden unter http://biwifo.verdi.de
• ver.di-Bundesvorstand: Stellngnahme zu Studiengebühren, zu finden unter www.verdi.de/...
• GEW: Kommentar von Gerd Köhler, Vorstandsbereich Hochschule und Forschung GEW, zu finden unter www.gew.de/...
• Die Mitgliederzeitung des GEW-Landesverbandes Bayern, Ausgabe Februar, hat unter anderem zum Thema: Bildungsfinanzierung. Die Ausgabe ist zu finden unter www.bayern.gew.de/...

Für Intranetnutzer/Aktive: Flugblatt für Anti-Studiengebühren-Demos, Forderungen der DGB-Jugend

• "Teuer: Butter, Mehl, Bildung": Ganz nebenbei hat das Online-Angebot der FAZ die Sache auf den Punkt gebracht. Es heißt dort in einem Beitrag über die aktuelle Inflationsrate in einer Zwischenüberschrift: "Teuer: Butter, Mehl und Bildung". Mehr hier.
• Ludwig Kronthaler, der frühere Kanzler der Technischen Universität München und jetzige Richter am Bundesfinanzhof, weist in einer neuen Studie auf rechtliche Grenzen bei der Erhebung von Studienbeiträgen hin. So die Studie auf der Website des Stifterverbandes vom 27. September 2006, zu finden unter http://www.stifterverband.de/pdf/kronthaler_gutachten.pdf, hier verlinkt am 20. Januar 2008.
• www.taz.de/…, Artikel "Bummelstudenten sind doch nicht reich" vom 27. Juli 2006
• Statistisches Bundesamt: Die Zahl der Studienanfänger ist in diesem Jahr weiter zurückgegangen. Die aktuellen Zahlen des statistischen Bundesamtes zeigen, dass weniger als 37 Prozent eines Altersjahrganges in diesem Jahr ein Studium aufgenommen haben. Die absoluten Zahlen sanken um 2 Prozent, nachdem sie im Vorjahr bereits um 5 Prozent gesunken waren. Damit vergrößert die Bundesrepublik ihren Abstand zu vergleichbaren Industriestaaten. Einer der wichtigsten hierfür sind selbst nach Analyse der Kultusministerkonferenz (KMK) die drohenden und bereits neu eingeführten Studiengebühren. Nach den langfristigen Prognosen der KMK sollten 2005 fast 383.000 junge Menschen ein Studium beginnen, tatsächlich sind es nur 352.000. Die aktuelle Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes ist zu finden unter www.destatis.de/.... Weitergehende Analysen finden sich unter www.studis-online.de/...
• HIS: Nach einer Studie des Hochschulinformationssystems (HIS) ist in diesem Jahr der Anteil der Schulabgänger, die ein Studium aufnehmen wollen, gestiegen. Damit setzt sich der Trend des vergangenen Jahres fort. Die Studie des HIS findet sich in der HIS-Kurzinfo, Ausgabe November 2005 (PDF-Dokument, 780 KB)
• KMK: Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat festgestellt, dass schon die Debatte um Studiengebühren viele Abiturienten davon abhält, ein Studium aufzunehmen. Noch vor zwei Jahren hatte die Bundesregierung einen deutlichen Anstieg der Studienanfänger als Erfolg der Bafög-Reform gefeiert. Im letzten Jahr nun ging die Zahl der Studienanfänger um 5,5 Prozent zurück und lag damit deutlich unter den Prognosen der KMK. Die Kultusminister gehen davon aus, dass vor allem die Debatte um Studiengebühren und stärkere Zulassungsbeschränkungen den Rückgang verschulden. Ergebnis: In Deutschland nehmen nur 38 Prozent eines Jahrgangs ein Hochschulstudium auf, in vergleichbaren Industriestaaten sind es mehr als 50 Prozent, in Skandinavien gar 70 Prozent eines Altersjahrgangs. Die komplette Meldung ist zu finden unter: www.tagesschau.de/...
• Claudia Gorges: Die unionsgeführten Länder haben am 18. März 2005 Eckpunkte zur Einführung sozialverträglicher Studiengebühren vorgelegt (PDF-Dokument, 140 KB, zu finden www.mwk-bw.de/...)
• Deutsches Studentenwerk: Übersicht über die Studiengebührenpläne (PDF-Dokument, 140 KB, zu finden unter www.studentenwerke.de/...)
• Hans-Böckler-Stiftung: Studiengebühren fressen sich fast selbst auf, siehe Böckler Impuls Nr. 15 (PDF-Dokument, 400 KB)
• FiBS: Wie eine Studie des ansonsten studiengebührenfreundlichen Forschungsinstitutes für Bildungs- und Sozialökonomie Köln (FiBS) aus dem Januar 2004 belegt, tragen Studierende und ihre Familien schon heute 50 Prozent der Kosten für die Hochschulausbildung allein. Das erklärt freilich auch, warum trotz Bafög bis heute relativ wenige Kinder aus sozial schwachen Familien ein Studium beginnen. Die Studie räumt übrigens auch mit der Legende auf, die Unternehmen trügen die Hauptlast der beruflichen Ausbildung. Eine kurze Auswertung von der Leipziger Studierendenvertretung ist zu finden unter www.stura.htwk-leipzig.de/.... Die FiBS-Studie "Bildungsausgaben in Deutschland – eine erweiterte Konzeption des Bildungsbudgets" zum Download (PDF-Dokument, 492 KB)
• KMK: Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat festgestellt, dass schon die Debatte um Studiengebühren viele Abiturienten davon abhält, ein Studium aufzunehmen. Noch vor zwei Jahren hatte die Bundesregierung einen deutlichen Anstieg der Studienanfänger als Erfolg der Bafög-Reform gefeiert. Im letzten Jahr nun ging die Zahl der Studienanfänger um 5,5 Prozent zurück und lag damit deutlich unter den Prognosen der KMK. Die Kultusminister gehen davon aus, dass vor allem die Debatte um Studiengebühren und stärkere Zulassungsbeschränkungen den Rückgang verschulden. Ergebnis: In Deutschland nehmen nur 38 Prozent eines Jahrgangs ein Hochschulstudium auf, in vergleichbaren Industriestaaten sind es mehr als 50 Prozent, in Skandinavien gar 70 Prozent eines Altersjahrgangs. Die komplette Meldung ist zu finden unter: www.tagesschau.de/...
• Deutschen Studentenwerk: Einschätzung "Studiengebühren gefährden langfristig den Wirtschaftsstandort Deutschland" (Pressemitteilung vom 11. Februar 2005, PDF-Dokument, 30 KB).
• Rechtsanwalt Achelpöhler: Kurzeinschätzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 26. Januar 2005, verfasst von Rechtsanwalt Achelpöhler, der in Nordrhein-Westfahlen für ASten und Gewerkschaften gegen Studiengebühren vor Gericht zieht (PDF-Dokument, 12 KB).
• Spiegel-Online: Die Länder dürfen nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Studiengebühren erheben. Mehr unter www.spiegel.de, und zwar die Artikel "Gebührende Klarheit" und das Interview mit Wirtschaftsjurist Bernhard Nagel, der die Auswirkungen von Studiengebühren in anderen Staaten untersucht hat
• Deutsches Studentenwerk: Die wirtschaftliche und soziale Lage der Studierenden in der Bundesrepublik Deutschland 2003, 17. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks in der Kurzfassung.
• Statistisches Bundesamt: Gebühren sorgen für Studentenschwund: Die Zahl der Studierenden in Deutschland ist im aktuellen Wintersemester erstmals seit Jahren gesunken. Das liegt unter anderem daran, dass sich weniger Studierende neu einschreiben. Im Vergleich zum Vorjahr gab es im September 2004 über 21.000 Neuimmatrikulierte weniger. Die Gesamtstudierendenzahl sank um 54.000. Nach den Angaben des Statistischen Bundesamtes ist der Rückgang der Studierendenzahlen vor allem auf die Einführung von Studiengebühren in Nordrhein-Westfahlen und Hessen zurückzuführen. Die Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes findet ihr unter www.destatis.de/.... Die Statistik auf einen Blick hier zum Download (PDF-Dokument, 400 KB)