(dgb-jugend, 13. Oktober 2008) "Kostenlose und gute Bildung. Sonst Schulstreik!" So steht es im Aufruf des SchülerInnenbündnis "Bildungsblockaden einreißen!" (siehe
www.schulaction.org). Zu den Unterzeichnern des Aufrufes gehört unter anderem der DGB-Bundesjugendsekretär Renè Rudolf und Vertreter verschiedener Gewerkschaften und Jugendorganisationen (alle Unterzeichner siehe
www.schulaction.org/aufruf.php).
Gestreikt werden soll am Mittwoch, den 12. November, voraussichtlich in 18 Städten. Das Bündnis fordert unter anderem:
- Kostenlose Bildung für alle – volle Lernmittelfreiheit
- Nein zu Studien- und Schulgebühren jeglicher Art! Studien- und Ausbildungsplätze für alle
- Kleinere Klassen – die sofortige Einstellung von ausreichend LehrerInnen
- Schluss mit dem ständigen Unterrichtsausfall.
Der Streik kann noch verhindert werden, denn passender Weise stellt die Bundesregierung am 22. Oktober in Dresden ihre Maßnahmen im Rahmen der Qualifizierungsinititive vor. Diese Maßnahmen haben sich die für Bildung und
Wissenschaft zuständigen Fachministerinnen und -minister des Bundes und
der Länder im zurückliegenden Jahr ausgedacht. Die Maßnahmen sollen "mehr Menschen Aufstiegswege" eröffnen (siehe
www.bmbf.de/...).
Doch es ist eher unwahrscheinlich, dass sich die Maßnahmen der Bundes- und Länderregierungen mit den Wünschen der Betroffenen decken: "Statt warmen Worten und
tollen PR-Veranstaltungen brauchen wir mehr Geld und ausreichend
Lehrerinnen und Lehrer. Schulen dürfen nicht zu Lernfabriken
verkommen!" so Jenny Trost, Abiturientin aus Berlin und Aktive in der SchülerInnen-Initiative "Bildungsblockaden einreißen!".
Sollte der Streik also notwendig werden, bleiben am 12. November einige Klassen leer: Die Initiatoren rechnen mit 50.000 streikenden Schülern.
Damit der Streik einwandfrei abläuft, haben sich am vergangenen Wochende 200 Aktivisten aus fast allen Bundesländern an der Technischen Universität in Berlin getroffen. Zum dreitägigen Programm gehörten unter anderem Workshops ("Wie baue ich ein Schüleraktionskomitee auf und organisiere den Schulstreik in meiner Stadt?") und eine Reihe von Diskussionsrunden. Jenny Trost: "Es herrschte Einigkeit darüber, dass der Widerstand der SchülerInnen auch mit den Belangen der Studierenden, Auszubildenden, Beschäftigten und Erwerbslosen verbunden werden sollte. So haben wir beispielsweise überlegt, wie die SchülerInnen den gewerkschaftlichen Protest der LehrerInnen in Berlin unterstützen können. Es wurde eine Solidaritätserklärung für den vom 13. bis 16. Oktober stattfindenden Streik der angestellten Berliner LehrerInnen verabschiedet und vereinbart, dass alle Berliner Anwesenden zu den kommenden Demonstrationen der GEW, ver.di und anderen Gewerkschaften mobilisieren sollten."
Vereinbart wurde auch, dass man sich am 6. Dezember in Kassel zu einer weiteren Schülerinnenkonferenz trifft, um das weitere Vorgehen zu besprechen.