G 8 – das ist eine informelle Vereinigung der größten Industriemächte, die wichtige weltpolitische Entscheidungen trifft.
Wer sind die G 8?
G 8 heißt »Die Großen 8« bzw. »Mitglieder der Gruppe der 8«. Sie sind
ein informeller Zusammenschluss der »wichtigsten Industriestaaten«, wie
sich die beteiligten Länder selbst nennen. Das ist auch insofern
richtig, als diese Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien,
Italien, Japan, Kanada, Russland und die USA) momentan zusammengenommen
etwa 65 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts, also der Summe
aller weltweit produzierten Waren und Dienstleistungen, erwirtschaften.
Den größten Anteil haben die USA mit 29 Prozent vor Japan mit zwölf und
Deutschland mit sieben Prozent. Die jährlichen Treffen der G 8 werden
deshalb auch Weltwirtschaftsgipfel genannt.
Warum entstanden die G 8?
Die Gründung der damaligen G 6 (USA, Japan, Deutschland, Frankreich,
Großbritannien und Italien) war eine Reaktion auf die Ölkrise Anfang
der siebziger Jahre, die zu einer Wirtschaftskrise mit
Massenarbeitslosigkeit führte, und den Zusammenbruch des
Währungssystems Bretton Woods. Die Idee von Bretton Woods war, alle
großen Währungen der Welt in einem festen Wechselkurssystem zu
verankern. Ständig schwankende Kurse verursachen Unsicherheiten und
Stabilitätsrisiken, die für den Außenhandel, Investitionen und den
Schuldendienst der Entwicklungsländer problematisch sind. Bretton Woods
zu beenden bedeutete, die Wechselkurse dem Markt zu überlassen.
Gleichzeitig begann eine bis heute andauernde Welle der Liberalisierung
und Deregulierung auf den Finanzmärkten.
Die großen Industriestaaten erkannten die Gefahren der Veränderung und
trafen sich 1975 in Rambouillet bei Paris erstmals in der G
6-Konstellation, die später durch die Aufnahme Kanadas und dann
Russlands zur G 8 wurde. Zunächst ging es offiziell darum, die
Konjunktur anzukurbeln und zudem einen Ersatz für die Stabilität und
Sicherheit des Bretton-Woods-Systems zu finden. Es wurde aber schnell
klar, dass ein weiteres Ziel war, die westlichen Staaten nicht nur
ökonomisch, sondern auch politisch besser abzustimmen.
Was ist das Problem?
Nicht zu Unrecht werden die G 8-Staaten oft auch als »Klub der Reichen
und Mächtigen« bezeichnet. Tatsächlich gelten für die G 8 Regeln wie
für altenglische Männervereinigungen – erstens: Die G 8 sind informell.
Hier werden auch Probleme und Konflikte behandelt, die auf offizieller
Ebene kein Thema sind oder nicht verhandelt werden können. Zweitens:
Die G 8 sind eine geschlossene Gesellschaft, in die ein neuer Staat nur
auf Empfehlung der bereits etablierten Mitglieder aufgenommen werden
kann. Sie sind also exklusiv. Drittens: Die G 8 repräsentieren nur 13
Prozent der Weltbevölkerung, verhandeln aber Probleme, die die ganze
Welt betreffen.
Auch wenn sich immer wieder deutlich zeigt, dass sich auch die Großen 8
keineswegs in allen Fragen einig sind, ist die Veranstaltung deshalb
undemokratisch.
Hatten die G 8 Erfolg?
Nach dem Ende der Ölkrise erholte sich die Wirtschaft wieder – was sie
nach Ansicht von Ökonomen mit oder ohne Weltwirtschaftsgipfel getan
hätte. Die Arbeitslosigkeit allerdings nahm weiter zu. Und vor allem
wurden die Finanzmärkte immer instabiler. Noch in den neunziger Jahren
erschütterten mit Mexiko-, Asien- und Russland-Krise drei große
Ereignisse die internationalen Strukturen. Ihre ursprünglichen Aufgaben
haben die G 8 also keinesfalls erledigt.
Andererseits setzten sie sich bald auch andere Themen auf die Agenda.
Sie reichten von Atomenergie und Terrorismusbekämpfung über Klima,
Umwelt und Aids bis zu Biotechnologie, Rüstungskontrolle und
demographischem Wandel. Die Gipfeltreffen dienten dabei oft nur der
Sondierung bei kontroversen Themen, manchmal führten sie aber auch zu
praktischen Ergebnissen, etwa beim Schuldenmanagement gegenüber den
Entwicklungsländern. Auf jeden Fall setzen sie Themen – und verfestigen
oft genug auch neoliberale Ideologie.
Gibt es Reformansätze?
Es gab immer wieder Forderungen, auch von Vertretern der
Industrienationen, zumindest weitere Länder in den »exklusiven Klub«
aufzunehmen. Im Gespräch sind dabei China, Indien und Brasilien, die in
den vergangenen Jahren wirtschaftlich kräftig aufholten und dabei sind,
einigen G 8-Staaten den Rang abzulaufen. Inzwischen werden die drei
Länder genauso wie Südafrika als »Gäste« eingeladen.
Der britische Ministerpräsident Tony Blair forderte im vergangenen
Jahr, die G 8 um vier Länder zu erweitern. Nach Ansicht vieler Kritiker
würde dies das Problem des Demokratiedefizits und der Exklusivität
jedoch nicht lösen, sondern bestenfalls verringern. Andere befürchten
sogar, dass eine Ausweitung der G 8 oder auch nur eine stärkere
Einbindung weiterer Staaten die Vereinten Nationen (UNO) schwächen
würde. Aber auch wenn sich die UNO – vor allem wegen des Vetorechts der
fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder – ebenfalls Kritik ausgesetzt
sieht, so stellt sie doch mit 192 Mitgliedsstaaten und als
eingeschränkt anerkanntes Völkerrechtssubjekt einen sehr viel breiteren
und legitimierteren Zusammenschluss dar als die G 8. Eine Reform der UN
wäre also viel sinnvoller und naheliegender als der Aufbau einer
Alternative zu den G 8.
(aus der Soli extra "G8/'Gute Arbeit'", Frühjahr 2007, Autor: Kerstin Eschrich)
